Muster für eine Verschwiegenheitserklärung

Unternehmen in dynamischer Entwicklung setzen häufig neue Ideen und Erfindungen um. Um Missbrauch durch Mitarbeiter zu verhindern, die zur Konkurrenz wechseln und fremde Ideen gewinnbringend nutzen, wird vor einer Zusammenarbeit eine Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA) geschlossen. Diese garantiert, dass interne Informationen vertraulich behandelt werden und wettbewerbsnachteilige Handlungen Konsequenzen haben.

Im Folgenden erläutern wir den Zweck einer solchen Vereinbarung, mögliche Sanktionen bei Verstößen und begründen deren Notwendigkeit. Sie erhalten zudem eine kostenlose Vorlage für die Bearbeitung in Word.

Zweck der Vertraulichkeitsvereinbarung

Die Vertraulichkeitsvereinbarung ist unerlässlich, wenn interne Geschäftsinformationen ausgetauscht werden und diese nicht öffentlich zugänglich sein sollen. Zur Sicherstellung der Geheimhaltung wird ein Dokument erstellt, das alle Details zum Schutz vertraulicher geschäftlicher Daten regelt. Die fraglichen Informationen sind oft wertvoll und weisen folgende Eigenschaften auf:

• Sie sind nicht öffentlich zugänglich.
• Sie sind nur einem begrenzten Personenkreis bekannt.
• Sie sind mit dem Geschäftsbetrieb und dessen Kapital verbunden.
• Es gibt triftige Gründe, sie geheim zu halten.

Ein Beispiel hierfür ist eine eigene Erfindung eines Unternehmens, die in anderen Unternehmen noch nicht eingesetzt wird. Bis die Erfindung finalisiert und der Öffentlichkeit präsentiert wird, wahren die informierten Personen striktes Stillschweigen über deren Existenz, Funktionsweise und gegebenenfalls Kosten. Die Offenlegung dieser Informationen an einen anderen Betrieb schwächt die Position des Urhebers und kann finanzielle Schäden verursachen. Um alle Beteiligten zu schützen, wird daher eine Vertraulichkeitsvereinbarung verwendet.

Wichtige Vertragsdetails in der Vorlage

Für die rechtliche Gültigkeit einer solchen Erklärung sind bestimmte Punkte unerlässlich. Unser Muster enthält diese Punkte und listet sie wie folgt auf:

• Konkrete Benennung aller beteiligten Personen.
• Exakte Definition der vertraulichen Informationen.
• Festlegung der Vertragsdauer.
• Beschreibung der ausgetauschten Daten.
• Festlegung der Vertragsstrafen bei Verstößen.

Diese Punkte sind unabdingbar bei der Erstellung einer Vertraulichkeitsvereinbarung. In bestimmten Fällen ist sie jedoch nicht zwingend schriftlich festzuhalten. Beispielsweise ist ein Mitarbeiter seinem Arbeitgeber stets verpflichtet, Stillschweigen über interne Angelegenheiten zu wahren.

Formulierungen der Vereinbarung

Der Gesetzgeber hat klare Vorgaben für die Formulierungen. Es muss eindeutig erkennbar sein, wen man über die Vereinbarung informiert. Eine allgemeine Aussage, dass 'alle anderen von diesem Vertrag ausgeschlossen sind', ist gerichtlich nicht haltbar. Daher formuliert man beispielsweise:

„Die Vertraulichkeitsvereinbarung umfasst auch Mitarbeiter der Abteilung. Gegenüber diesen gilt absolutes Stillschweigen. Schriftliche, mündliche und elektronisch übermittelte Informationen sind in dieser Vereinbarung einbezogen.'

Diese Formulierung bezieht alle Mitarbeiter einer Abteilung ein, mit Ausnahme der Vertragspartner, die konkret genannt werden. Sie dürfen weder relevante Unterlagen einsehen noch an relevanten Gesprächen teilnehmen.

Die Formulierung klärt auch, welche Informationsarten geschützt werden müssen. Mündliche Informationen können beispielsweise als nicht relevant betrachtet werden, wenn sie nicht explizit in der Vertraulichkeitsvereinbarung genannt sind, obwohl dies untypisch ist.

Vertragsstrafen

Eine entscheidende Klausel betrifft die Sanktionen bei Vertragsbruch. Sollten trotz der Erklärung Informationen in falsche Hände gelangen, kann der betroffene Vertragspartner Konsequenzen fordern, gegebenenfalls sogar gerichtlich. Diese können eine Abmahnung oder eine fristlose Kündigung einschließen. Je nach Schwere des Schadens sind auch Geldstrafen oder strafrechtliche Verfahren denkbar.

Für die Geldstrafe sollte ein genauer Betrag festgelegt werden, um die Konsequenzen klar zu definieren.

Kostenlose Vorlage downloaden

Wir bieten Ihnen ein Muster für eine Vertraulichkeitsvereinbarung zum Download an. Füllen Sie die notwendigen Informationen in dieses Word-Dokument ein und erhalten Sie die perfekte Grundlage für Ihre Vereinbarung.